Bodo Ramelow ist wieder MP

Ein starkes Zeichen für die BRD

Endlich hat Thüringen einen alten und neuen MP! Ein guter Tag für die Demokratie! Bodo Ramelow ist wieder als MP vereidigt. Nun kann in Thüringen der eingeschlagene Weg fortgeführt werden.

Der Kreisvorstand ist davon überzeugt, dass Bodo Ramelow gemeinsam mit den Fraktionen von Rot-Rot-Grün weiterhin herausragende Arbeit abliefern wird.

Ein weltoffenes und tolerantes Thüringen wird so weiterhin ein starkes Zeichen für die gesamte Bundesrepublik setzen!

Die Linke gedenkt den Opfern von Auschwitz

In Heiligenhaus und anderen Städten des Kreis Mettmann wird den Opfern des Naziregimes gedacht

Niemals wieder, daher werden wir uns immer wieder gegen Extremismus stellen, egal ob von links oder rechts kommend! Die Linke aus Heiligenhaus hat gemeinsam mit dem Genossen Rainer Köster als Vertreter der Kreistagsfraktion gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürger den Opfern des Naziregimes gedacht! Dazu sagt Dominik Döbbeler, Sprecher des OV-Heiligenhaus. „Wir leben in unruhigen Zeiten, in denen eine Spaltung der Gesellschaft von manchen Leuten forciert wird. Dagegen müssen und wollen wir uns auch stellen. Es liegt in unseren Händen, dass das niemals vergessen wird und vor allem auch nie wieder geschehen wird, was damals passiert ist“

AfD gründet sich auch in Heiligenhaus

Heiligenhauser linke positioniert sich gegen die AfD

Nun hat sich auch in Heiligenhaus die AfD gegründet. Dies nehmen wir mit einem tränenden Auge zur Kenntnis, so der Sprecher des Ortsverbandes Dominik Döbbeler, werden aber umso stärker den Menschen die Notwendigkeit einer starken Linke präsentieren! Wir werden uns nicht den Rassismus beugen, sondern mehr denn je den sozialen Zusammenhalt erkämpfen. Nur miteinander können wir unsere schöne Stadt lebenswert und bunt erhalten, wie es jetzt schon der Fall ist.
Unser Stadtwappen hat die Farben blau und rot und das Logo der Stadt ist noch grün dazu, da ist nichts von braun zu sehen!

Ein frohes neues Jahr

Die Linke aus dem Kreis Mettmann wünscht allen Menschen einen guten Rutsch und ein schönes neues Jahr! Auf das alle Wünsche bei den Menschen in Erfüllung gehen!

Linke im Kreis Mettmann begrüßt Entscheidung des Verfassungsgericht

Landesregierung hat sich verfassungswidrig verhalten

Auch Die Linke im Kreis Mettmann zeigt sich erfreut über das Urteil des Verfassungsgericht!

Das Urteil des NRW-Verfassungsgerichts, dass die Abschaffung der Stichwahlen verfassungswidrig ist, stellt eine herbe Niederlage für die schwarz-gelbe Landesregierung und Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) dar. „Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs in Münster stärkt die Demokratie in Nordrhein-Westfalen gestärkt und wiest die Landesregierung in ihre Schranken“, kommentiert Landesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE. NRW, Sascha H. Wagner, das Urteil.

"Was NRW dringend benötigt, ist ein flächendeckender Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs, die Rekommunalisierung von Unternehmen, die der öffentlichen Daseinsvorsorge dienen sowie eine ausreichende Personalbemessung in den städtischen Verwaltungen und Einrichtungen. Hierfür können Bürgermeister -und Landratskandidat*innen im Wahlkampf wichtige Themen auf den zahlreichen Podien und bei Veranstaltungen ins Feld führen", so Wahlkampfleiter Wagner weiter.

„Die Hochnäsigkeit der schwarz-gelben Mehrheitskoalition im Landtag hat einen starken Dämpfer bekommen. Für DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen ist auch dies ein weiterer Grund bei den kommenden Kommunalwahlen mit zahlreichen eigenen Kandidaturen um Bürgermeister- und Landratsposten ins Rennen zu gehen, um linke Politik, gute Konzepte und bessere Inhalte an die Wähler*innen zu bringen. Der Entscheid des Gerichtshofes ist ein guter Tag für mehr Demokratie in Nordrhein-Westfalen“, so Wagner abschließend.

Viele Staatsrechtler hatten bereits im Vorfeld der Entscheidung den Vorstoß der Landesregierung massiv in Frage gestellt und ihre Bedenken geäußert, den Menschen in den Kommunen die Möglichkeit eines weiteren Wahlgangs zu entziehen. Umso mehr ist der Versuch, die Stichwahlen abzuschaffen, mit einem Geschmäckle behaftet. Denn: Bei den vergangen Kommunalwahlen sind die Stichwahlergebnisse überwiegend zu Lasten der Union ausgegangen

Heiligenhauser Politik trifft Entscheidungen zur künftigen Gestaltung

Licht und Schatten aus dem Heiligenhauser Rathaus

Die Linke in Heiligenhaus findet es sehr schade das die Schülerinnen und Schüler in Isenbügel teilweise genötigt werden längere Busreisen zur Schule aufzunehmen, gerne hätten wir gesehen das die Schülerinnnen und Schüler in kleineren Klassen unterichtet werden! Nur so kann effiktives und effizientes Lernen gewährleistet werden. Wichtig bei der Betrachtung ist auch, dass Grundschulen möglichst wohnortnah sind. Daher können wir die Haltung der SPD und der WAHL in diesem Punkt nur bedingt folgen. Aber trotzdem ist erfreulich, dass die Regenbogenschule zweizügig gestaltet wird!

Darüber hinaus ist es toll, dass für einen Bürgerwald alle Ratsmitglieder sich ausgesprochen haben und auch die Mobilität gefördert werden soll.
Aber sollte beim Gedankengang der Reaktivierung des Panoramawegs als Bahnlinie überdacht werden, dass dieser heute auch ein Arbeits- bzw. Schulweg ist. In diesem Zusammenhang ist eine autonome Hochbahn, wie die FDP es anspricht, eine mögliche Option, die überprüft werden kann. Entscheidend wird es sein, dass bei solchen richtungsweisenden Projekten die gesamte Bevölkerung parteiüberfreifend mitgenommen wird!

Die Linke im Kreis Mettmann gedenken den Opfern des Nazi-Terrors

Niemals wieder!

Die Linke Heiligenhaus und auch die SPD Heiligenhaus haben heute gemeinsam dem Schrecken der Nationalsozialisten und deren Opfer gedacht! In Zeiten des aufkommenden Rechtspopulismus ist dies ein gutes und wichtiges Zeichen, dass trotz aller unterschiedlicher Meinungen auch Gemeinsamkeiten gefunden werden. Es darf nie wieder zu solchen Grausamkeiten kommen!

Bedanken möchten wir uns noch zusätzlich an die Bürgerinnen und Bürger, die sich wenn auch nur kurz einen Moment zu uns gesellt haben, um ebenso an die Opfer der Zeit zu gedenken.

Wir dürfen niermals vergessen, dass Hass und Hetze zu solchen Taten führen können, wenn wir uns dessen nicht bewusst sind.

Linke gedenkt den Opfern des Nazi-Terrors

Gegen den aufstrebenden Rechtspopulismus

Die Linke aus Heiligenhaus wird sich in Zeiten des aufstrebenden Rechtspopulismus nicht von ihrem Weg abbrigen lassen.Wir werden den Menschen wieder gedenken, die durch Rassismus ihr Leben verloren haben!

Am Samstag, den 9.November werden wir mit einigen Menschen an den Stolpersteinen Blumen niederlegen!

Die Linke erzielt in Thüringen ihr bestes Wahlergebnis

Wahl in Thüringen ist für Die Linke erfreulich, doch für die Demokratie mehr als nur ein Warnschuss

Die Wahl in Thüringen zeigt deutlich, dass Linke Politik eine signifikante Anzahl an Bürgerinnen und Bürger erreichen kann. Es ist nur wichtig, dass in den kommenden Tagen und Wochen sich alle demokratischen Parteien ihrer Aufgabe und Herausforderung bewusst werden. Politik darf nicht Menschen wie Björn Höcke überlassen werden. Nun wird es auf Bodo Ramelow und alle anderen Entscheidungsträgern ankommen, dass eine tragfähige Zusammenarbeit aufgebaut wird, die soziale Aufgaben erkennt und Lösungen für die Probleme im ÖPNV/ Mieten und alle weiteren finden werden.

Die Linke in Heiligenhaus sieht Gefahren für den Handel aufkommen

Stadt gewährt Investor weitere Forderung

Die Linke in Heiligenhaus sehen die Entscheidung zwiegespalten, denn auch wenn ein Drogeriemarkt dem Nahversorgungszentrum noch mehr Möglichkeiten eröffnet, ist damit zu befürchten das der DM-Markt von der Hauptstraße über kurz oder lang seine Filliale schließen wird!

Daher sind die  Befürchtungen von WAHL und Grüne nur zu verständlich, dass der Handel auf der Hauptstraße weiter verlieren wird.. Es ist einfach so, dass das Geld nur einmal ausgegeben werden kann. 1€ bleibt 1€! Wenn nicht frühzeitig gegengesteuert wird, verliert am Ende die Hauptstraße an Bedeutung und Händlern.

Stadt Velbert hat keine Investitionsmittel

2 der 1000 reichsten Familien leben in Velbert

Die Stadt Velbert hat finanziell kaum Möglichkeiten, um notwendige Investitionen in die Infrastruktur und das soziale Gefüge zu leisten, doch trotzdem leben 2 der 1000 reichsten Familien in der Stadt. Ein Armutzzeugnis findet Die Linke im Kreis Mettmann. Es muss sich etwas ändern beim Punkt Vermögensverteilung! Für eine soziale Zukunft tritt die Linke auch nächstes Jahrbei den Kommunalwahlen an.

Kommunalwahl 2020

Die Linke ist bereit!

Am 13.9.2020 finden die Kommunalwahlen auch im Kreis Mettmann statt. Die Linke bereitet sich zielstrebig darauf vor, dass sich die Machtverhältnisse ändern und die politische Klasse wieder Entscheidungen im Sinner der Bürgerinnen und Bürger gestalten.

Wir sagen Schluss mit der Politik der Konzerene und Beginn der Politik für die Menschen in unserem Kreis.

Nie wieder Krieg!

Pressemitteilung der VVN/BdA – Niederberg

Am 1. September jährt sich zum 80. Mal mit dem Einmarsch der Nazi-Wehrmacht in Polen der Beginn des 2. Weltkriegs. Mit dem vorgetäuschten Überfall auf den Gleiwitzer Sender begann von deutschem Boden aus ein unvergleichlicher Eroberungs- und Vernichtungsfeldzug auf fast allle Länder Europas. Am Ende mussten dies Zig-Millionen Menschen mit ihrem Leben und ihrer Gesundheit und nahezu totaler Zerstörung bezahlen. Damit dieser Krieg, seine bewusste Planung und Durchführung, seine Befehlshaber und Nutznießer sowie seine vielfachen Verbrechen nicht vergessen , geschönt oder verharmlost werden, will die VVN/ BdA- Niederberg an ihrem Infostand auf dem Velberter Offersplatz am Samstag, dem 31.8.19 ,ab 11.30 Uhr neben dem LINKE-Stand daran erinnern: „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!“

Gegen Befristungen bei Arbeitsverträgen – LINKE fordert Pakt für gute Arbeit

Erschreckende Zahlen veröffentlichte der Deutsche Gewerkschaftsbund Düsseldorf-Bergisch Land: 34.1% der sozialversicherungspflichtigen Neueinstellungen im Kreis Mettmann im Jahr 2018 waren nur befristet.

Michaele Gincel-Reinhardt, Kreissprecherin DIE LINKE Mettmann, sieht die öffentliche Hand in der Pflicht:

„Wenn über ein Drittel aller Neuverträge befristet sind, dann läuft etwas falsch im Kreis Mettmann.“ Jetzt sind Politik und öffentliche Hand gefragt endlich die Weichen richtig zu stellen: “ Wir brauchen einen Pakt für gute Arbeit im Kreis Mettmann!“

Die Praxis sehe leider anders aus: „Bei Ausschreibungen von Stellen der Kreisverwaltung, den Stadtverwaltungen, den kommunalen Betrieben und vielen Einrichtungen der öffentlichen Hand im Kreisgebiet wird immer noch befristet – und das nicht als Ausnahme“ so Gincel-Reinhardt, „da werden mit unseren Steuergeldern schlechte Arbeitsverträge geschaffen.“

Besonders schlimm steht es im Bereich „Erziehung und Unterricht“: Hier sind laut DGB 62% aller Neu-Verträge im Kreis Mettmann von Befristung betroffen. Lehrer*innen und Erzieher*innen mit befristeten Arbeitsverhältnissen werden jedes Jahr über die Sommerferien zum Jobcenter geschickt.. „Da wird Kostenoptimierung auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen gemacht. Das ist skandalös. Wollen wir so wirklich mit den Menschen umgehen, die unsere Kinder betreuen und ausbilden?“

Nehme man den ganzen Bereich der öffentlichen Hand im Kreis Mettmann zusammen, könnten viele befristete Stellen sofort umgewandelt werden. „Kommunen und öffentliche Verwaltungen müssen Vorbilder für gute Arbeitsbedingungen sein und nicht das Gegenteil“ meint Gincel-Reinhardt.

DIE LINKE fordere seit Jahren die Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen von Arbeitsverhältnissen. Auch die aktuelle Bundesregierung habe in ihrer Koalitionsvereinbarung die Abschaffung von Kettenbefristungen und Befristungen ohne Sachgrund vereinbart. „Arbeit muss für alle Menschen sicher und unbefristet, tariflich bezahlt, sozial abgesichert und demokratisch mitgestaltet sein“ so Gincel-Reinhardt. „Nur dann ist es auch gute Arbeit! Das gilt natürlich auch im Kreis Mettmann.“

Wen fühlt sich unsere Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz wirklich verpflichtet?

Frau Glöckner trifft sich im Regelfall mit Wirtschaftsvertretern und Unternehmern

Ist sich Frau Glöckner ihrer Verpflichtungen bewusst? Die Linke im Kreis Mettmann sieht die sehr kritisch, denn es kann nicht sein, dass Julia Klöckner sich immer und immer wieder mit Lobbyvertretern der Wirtschaft und Unternehmern trifft. Wir fordern Julia Klöckner dazu auf, sich den Verbraucherschutz mehr anzunehmen! Wichtig dafür wäre es, dass die Bundesministerien sich in Zukunft auch vermehrt mit dem Verbraucherschutz und anderen ähnlichen Organisationen trifft.

So nicht Frau Glöckner, ändern sie ihre Strategie, zum Wohle der Bevölkerung!

Die Linke kritisiert die Velberter Verwaltung

Velbert verweigert Investitionen infolge eigenes Missmanagement

Die Stadt Velbert lässt damit die Menschen in ihrer Kommune für ihr eigenes Versagen bluten. Von nun an werden nur noch rechtlich verpflichtende Investitionen getätigt. Die Linke im Kreis Mettmann fragt sich, warum die Stadt Velbert nicht schon viel früher Rücklage geschaffen hat, denn die Stadt Monheim hat frühzeitig erkennen lassen, dass die Kommune nicht bereit ist für die Förderschule weiterzuzahlen.

Wieder einmal zahlen die Schwächsten in der Geselschaft den Preis für eine kommunale Misswirtschaft! Schluss damit, ein Umbruch innerhalb der politischen Klasse ist von Nöten!

Entwicklung der Stadt Heiligenhaus

Linke fordert: Nicht nur reden, sondern umsetzen

Die Linke in Heiligenhaus möchte sich ausdrücklich den Worten des Bürgermeisters anschließen: Heiligenhaus wandle sich und es "tut sich jede Menge". Viele Dinge die Herr Beck im Interview mit der WAZ ansprechen sind korrekt, doch bei allen Bauvorhaben fehlt die Anzahl an preisgebundenen Wohnungen, die auch in Heiligenhaus immer mehr benötigt werden!

Auch die Worte zum Klimaschutz und zur Verbesserung des ÖPNV's sind erfreulich, doch fehlt bei den Ausführungen das entsprechende Handlungskonzept. So benötigt nicht nur der neue Innovationspark eine verbesserte Anbindung an den ÖPNV, denn auch Isenbügel ist bisher zu wenig angeschlossen und damit auch das Klinikum in Velbert.

Zum Thema Heljensbad wurde schon viel gesagt bzw. geschrieben. Eine Konsenslösung, die vom Bürgermeister präferiert wird, ist wünschenswert. Die Linke hat sich dazu bekannt, dass das Heljensbad energetisch modernisiert werden muss und darüber hinaus ein Solebecken installiert werden sollte, um das Bad noch attraktiver für Menschen aus dem Umland zu machen. Ebenso ist eine Salzgrotte sehr interessant, da diese für viele Menschen sehr attraktiv ist.

Ein weiterer Punkt zum Thema Klimaschutz sei zu nennen, dass alle öffentlichen Gebäude mit Solaranalagen ausgestattet werden und für kommende kommunale Gebäude der Passivhausstandart genutzt wird!

Die Linke stellt sich gegen die Bertelsmann Stiftung

Reine Pauschalisierung erhöht keine Effizienz

Wir, Die Linke im Kreis Mettmann, können den Ergebnissen der Bertelsmann Stiftung nicht zustimmen. Sie haben eine lokale Studie betrieben und wollen damit ein globales Ergebnis erzeugen. Dies ist zunächst einmal wissenschaftlich sehr fragwürdig, außerdem verleugnet die Studie, dass es sehr wohl Regionen in der Bundesrepublik gibt, die schon jetzt krankenhaustechnisch unterversorgt sind.

Die Linke erkennt aber auch an, dass es Kommunen und Landkreise gibt, die sehr stark versorgt sind. In diesen Teilen der BRD ist eine Verbesserung der Effizienz möglich. 

In Zeiten des Klimawandels ein fatales Zeichen!

Es ist ein fatales Zeichen, dass der ÖPNV so schlecht darsteht. In Zeiten des Klimawandels muss der ÖPNV deutlich mehr gefördert werden, dafür muss dieser auch zuverlässiger werden, sonst werden die Menschen zurecht immer wieder auf das Auto zurückgreifen!

Land und Bund muss auch die Bahn mehr in die Pflicht nehmen, wofür sonst ist der Staat zu ca. 1/3 an dem Unternehmen beteiligt!

Die Linke spricht ihre Solidarität für die leidgeplagten Menschen aus, die Tag ein und aus sich in die Bahn zwängen, um ihre Arbeit zu erreichen.

Linke spricht ihre Solidarität aus!

In Velbert gründet sich eine Friday for Future Gruppe

Die Linke freut sich, dass nun auch immer mehr Menschen im Kreis die Notwendigkeit des Klimaschutzes erkennen. Es geht um die folgenden Generationen, doch Umweltschutz geht nicht ohne Stärkung des Sozialsystems. Viele Wissenschaftler warnen zurecht, dass die Zeit immer knapper wird, wir müssen erkennen das wir unseren Planeten nicht endlos schröpfen dürfen!

Es ist Zeit, dass eine neue Form der Infrastruktur-, Verkehrs- und Umweltpolitik einsetzt!

Solidarität mit den Mitarbeitern der Gießerei Küpper

Die Linke möchte ihre Solidarität mit den betroffenen Menschen ausdrücken. Es liegt jetzt unter anderen an der Stadt, dass diese Menschen schnellstens einen neuen Job finden, denn das liegt im Eigeninteresse der Stadt, aber auch der Menschen!

Die Linke fordert eine schnellere Umsetzung der Gründung einer Wohnbaugenossenschaft

Die Linke begrüßt, dass die Stadt Heiligenhaus die Gründung einer kommunalen Wohnbaugenossenschaft voranschreitet, doch statt immer wieder alles hin und her zu rechnen ist ein Blick in andere Kommunen ratsam. Wie auch Ingmar Janssen von der SPD richtig anspricht, zeigen andere Kommunen deutlich, dass eine solche Wohnbaugenossenschaft auch wirtschaftlich rentabel arbeiten kann!

Wir als Die Linken Heiligenhaus wünschen uns eine schnellere Umsetzung der Gründung einer kommunalen Wohnbaugenossenschaft, sowie eine gesetzliche Verankerung, dass künftige Wohnbauprojekte zu mindestens 40% zum preisgedämpften Segment zählen!

Das diese Forderung keine utopischen Gedanken sind, zeigen ebenfalls Nachbarkommunen, wie beispielsweise die Landeshauptstadt Düsseldorf.

S-Bahnhof Wülfrath Aprath weiterhin nur einmal pro Stunde mit dem Bus zu erreichen

Ein falsches Zeichen

In Zeiten in denen alle Welt vom Klimawandel spricht und die Ergebnisse der Europawahl deutlich gezeigt hat, dass die Menschen eine andere, klimafreundlichere Politik wünschen, zeigt sich in Wülfrath das die Bedürfnisse und Wünsche der Bürgerinnen und Bürger weiterhin mit Füßen getreten werden. So haben die Menschen auch keine Möglichkeit den ÖPNV stärker zu nutzen, vielmehr sind sie weiterhin vom Auto abhängig!

Die Linke im Kreis Mettmann zeigt sich bestürzt

Die Linke im Kreisverband Mettmann ist erschüttert über die Brände in den beiden Erkrather Schulen. Nun ist es an der Zeit, dass die Polizei mithilfe ihrer Arbeit die Täter aufspürt und diese sich rechtlich verantworten müssen. Es ist schön zu hören, dass die Schulleiterin der Erkrather Grundschule bereits eine Lösungsmöglichkeit gefunden hat, dass der Unterricht für die Schülerinnen und Schüler an einer anderen Stelle weitergeführt werden kann.