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Dekoratives Bild zur Pressemitteilung von DIE LINKE NRW.

26. Mai 2023
DIE LINKE NRW

Zum Gedenken an die Opfer des Brandschlags von Solingen vor 30 Jahren

Anlässlich des 30. Jahrestags der Mordanschläge von Solingen warnt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Vor 30 Jahren wurden fünf Menschen getötet, weil junge Männer aus rassistischem Hass Feuer legten. Die Überlebenden des Brandanschlags leiden noch heute unter den Folgen. Die Ereignisse von Solingen waren der schreckliche Höhepunkt einer Welle von rassistischer und rechter Gewalt. Zuvor hatten Nazis in Mölln bereits drei Menschen ermordet. Hoyerswerda und Rostock-Lichtenhagen erlebten rassistische Pogrome. Auch damals wurden gefährliche Stimmungen geschürt und damit der Nährboden für rechte Gewalt bereitet. Auch daran sollten wir uns erinnern.

Statt den Nazis entgegenzutreten, knickte die Politik ein und verschärfte die Asylgesetzgebung. Das war ein fatales Signal, denn es zeigte den Nazis, dass sie nur genug Druck aufbauen müssen, um die Politik zum Handeln in ihrem Sinne zu bewegen. Und aktuell steht wieder eine krasse Verschärfung des Asylrechts an.

Auch heute sind rechte Gewalttaten, Übergriffe auf Geflüchtete und Unterkünfte trauriger Alltag. Die rassistischen Morde des NSU und in Hanau haben deutlich vor Augen geführt, wohin Hass und Hetze führen.

Wir dürfen die Namen derer nicht vergessen, die damals getötet wurden. Gürsün İnce und Hatice Genç und die drei Kinder Gülüstan Öztürk, Hülya Genç und Saime Genç. Wir gedenken ihrer.“

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Wofür steht DIE LINKE?

Verwurzelt in der Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung, der Friedensbewegung und dem Antifaschismus verpflichtet, den Gewerkschaften und den neuen sozialen Bewegungen nahe stehend, schöpfend aus dem Feminismus und der Ökologiebewegung, verbinden sich ihre Identität erweiternd demokratische Sozialistinnen und Sozialisten und Mitglieder der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (Anmerkung: Abspaltung der SPD) zu der neuen Partei DIE LINKE mit dem Ziel, die Kräfte im Ringen um menschenwürdige Arbeit und soziale Gerechtigkeit, Frieden und Nachhaltigkeit in der Entwicklung zu stärken. DIE LINKE strebt die Entwicklung einer solidarischen Gesellschaft an, in der die Freiheit eines jeden Bedigung für die Freiheit aller ist. Die neue LINKE ist plural und offen für jede und jeden, die oder der gleiche Ziele mit demokratischen Mitteln erreichen will.

_{Prämbel der Bundessatzung der Partei DIE LINKE}