Doch noch nicht im Westen angekommen?

Geringe Wahlbeteiligung und eine schmerzhafte Niederlage der SPD kennzeichneten die gestrige Europawahl. 7,3 % für DIE LINKE sind ein klarer Wahlerfolg und eine Zunahme des letzten Ergebnisses. Das wäre ein Grund sich zu freuen, wenn dieser Wahlerfolg nicht ausschließlich in den neuen Bundesländern stattgefunden hätte.

Das Ergebnis der gestrigen Europawahl kommentiert der Pressesprecher der Velberter LINKEN, Siggi Stoff:

Geringe Wahlbeteiligung und eine schmerzhafte Niederlage der SPD kennzeichneten die gestrige Europawahl. 7,3 % für DIE LINKE sind ein klarer Wahlerfolg und eine Zunahme des letzten Ergebnisses. Das wäre ein Grund sich zu freuen, wenn dieser Wahlerfolg nicht ausschließlich in den neuen Bundesländern stattgefunden hätte. Lediglich in wenigen alten Bundesländern wurde die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen.

In NRW gelang es uns nicht. „Europa ist nicht gleich Kommunal- oder Bundestagswahl“, so verlautbarten gestern viele PolitikerInnen in den Medien. So sehe ich das auch. Die soziale Frage schien bei dieser Wahl eine untergeordnete Rolle zu spielen. Auch die Anonymität der KandidatInnen begründete die geringe Wahlbeteiligung.

Bei den anstehenden Kommunalwahlen wird dies anders sein. Hier tritt DIE LINKE mit bekannten Gesichtern auf. Die Wählerinnen und Wähler wissen mit wem sie es zu tun haben und wofür LINKE KanditatInnen stehen. Insbesondere die Velberter LINKE ist und bleibt optimistisch. Auch wenn viele Anträge unserer zwei Ratsmitglieder - als Beispiel sei hier nur die Einführung eines Sozialtickets erwähnt - abgelehnt wurden, wird sich DIE LINKE weiterhin konsequent für die Lösung sozialer Probleme einsetzen. Sie wird sich sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene für ein gerechtes Schulsystem stark machen.

Die Forderung „ein Schutzschirm für Menschen“ bleibt aktuell. Regierungen, die plötzlich Milliarden für Banken aus der Tasche zaubern und kneifen, wenn es um die Erhöhung es Hartz-VI-Regelsatzes geht, sind für uns nicht tragbar.

Ein Politikwechsel muss stattfinden, wenn nicht immer mehr Menschen in Armut gedrängt werden sollen. DIE LINKE wird unbeirrbar weiter für die Lösung sozialer Fragen kämpfen und geht optimistisch in die nächsten Wahlkämpfe.