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Michael Alfermann

DIE LINKE begrüßt Urteil zum Kommunalwahltermin

DIELINKE. Velbert begrüßt das Urteil des Landesverfassungsgerichtes. Es kann nicht sein, dass nach einer Wahl so lange noch die alten Volksvertreter im Amt bleiben. Das Votum der Bürger muss unserer Ansicht möglicht unmittelbar umgesetzt werden können.

DIELINKE. Velbert begrüßt das Urteil des Landesverfassungsgerichtes. Es kann nicht sein, dass nach einer Wahl so lange noch die alten Volksvertreter im Amt bleiben. Das Votum der Bürger muss unserer Ansicht möglicht unmittelbar umgesetzt werden können. Als neuen Termin würde DIE LINKE den der Bundestagswahl bevorzugen. Die Wahl an einem gesonderten Tag stattfinden zu lassen, halten wir nicht für notwendig. Die Bürger sind durchaus in der Lage zwischen den Bedeutungen beider Abstimmungen zu unterscheiden. Dass die Landesregierung nun einen Extratermin auserkoren hat unterstreicht nur ihre taktischen Erwägungen bei der Wahl des Zeitpunktes. Offensichtlich verspricht man sich davon ein besseres Ergebnis. Ein derartiges Taktieren ist einer Demokratie unwürdig!


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