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Es ist Zeit für Veränderungen

Es ist Zeit für Veränderung. Nach fünf Jahren schwarz-gelber Politik mit Armin Laschet an der Spitze haben sich die Lebens- und Arbeitsbedingungen vieler Menschen in Nordrhein-Westfalen zum Schlechten verändert.

 

Wir erleben, dass steigende Preise und Energiekosten auch hier in NRW vielen Menschen große, teils existenzielle Sorgen bereiten. Wir erleben, dass in den Großstädten die Mieten schneller steigen, als der Mindestlohn oder Tariferhöhungen es ausgleichen könnten. Wir erleben, dass in der Pandemie zu viele Menschen zurückgelassen wurden, während einige wenige immer reicher wurden. Wir erleben, dass die Armut steigt, die Ungleichheit der Lebensbedingungen zunimmt. Die

Schere herkunftsbedingter Bildungschancen in der Coronakrise ist noch größer geworden.

Es ist Zeit für Veränderung. Nach fünf Jahren schwarz-gelber Politik mit Armin Laschet an der Spitze haben sich die Lebens- und Arbeitsbedingungen vieler Menschen in Nordrhein-Westfalen zum Schlechten verändert.

Wir erleben, dass steigende Preise und Energiekosten auch hier in NRW vielen Menschen große, teils existenzielle Sorgen bereiten. Wir erleben, dass in den Großstädten die Mieten schneller steigen, als der Mindestlohn oder Tariferhöhungen es ausgleichen könnten. Wir erleben, dass in der Pandemie zu viele Menschen zurückgelassen wurden, während einige wenige immer reicher wurden. Wir erleben, dass die Armut steigt, die Ungleichheit der Lebensbedingungen zunimmt. Die
Schere herkunftsbedingter Bildungschancen in der Coronakrise ist noch größer geworden.

Wir erleben, dass die Regierung Laschet mit Datteln 4 rechtswidrig ein Kohlekraftwerk ans Netz  
gehen und den Hambacher Forst räumen ließ. Und nicht zuletzt die Starkregenfälle haben gezeigt, dass eine Klimapolitik im Interesse der Energiekonzerne nicht im Interesse der Menschen hier in  NRW war. Wir wollen ein Land, das nicht länger unter seinen Möglichkeiten lebt: Ein Land, das allen Kindern  in einer Schule für alle eine gute Bildung ermöglicht, statt massenhaft Talente und Begabungen im  dreigliedrigen Schulsystem zu verschwenden, um anschließend über den Mangel an Fachkräften zu  klagen. Ein Land, das mutig den Aufbau ökologisch sinnvoller Zukunftstechniken fördert und wo  nötig mit einer Industriestiftung Arbeitsplätze sichert und zukunftsfähig macht, statt nur das in alte  Technik investierte Kapital zu schützen. Ein Land, das Krankenhäuser zukunftsfähig ausbaut, statt  mitten in der Pandemie Krankenhäuser zu schließen. Ein Land der Solidarität, wo die Rente wieder  ab 65 möglich wird, statt im Interesse der Arbeitgeberverbände über Rente erst ab 70 zu diskutieren. Ein Land, das sozioökologisch umgebaut wird, mit dem Ausbau der erneuerbaren Energie und  dem Kohleausstieg 2030 sowie einer Verkehrswende mit einer Mobilität für alle statt dem „Weiter  so“ mit Aussitzen der Klimakrise und rechtswidrigen Polizeieinsätzen gegen Menschen, die für eine  andere Klima-Politik demonstrieren. Ein Land mit einem demokratischen Versammlungsrecht, das  Grundrechte schützt, statt Proteste zu erschweren. Wir wollen Politik verändern! Wir wollen eine  Gesellschaft, in der niemand zurückgelassen oder ausgegrenzt wird. Eine Gesellschaft, die sich nicht  mehr an den Profiten weniger, sondern an den Bedürfnissen aller orientiert und die Umwelt schützt  und bewahrt. Die Bedürfnisse von Kindern, Jugendlichen und Familien wollen wir endlich wieder in  den Fokus rücken, besonders wenn sie einkommensarm sind. Bildung muss gerechter gestaltet,  Schule von innen reformiert und besser finanziert werden. Wir wollen eine Gesellschaft, die umweltschädliche Produktion umbaut und deren Kosten weder auf die Beschäftigten noch auf die Umwelt abwälzt.